Am Freitag, 28.06. 24, einem sonnigen Sommerabend, traf sich eine Delegation unserer Initiative auf Einladung des Grünen-Kreisverbandes mit Stephan Christ, Sprecher für Mobilität und Verkehr der Fraktion Bündnis 90 / Grüne im niedersächsischen Landtag, zu einem Meinungs- und Erfahrungsaustausch.
Auf der Terrasse der Sumpfblume, und damit direkt am vielbefahrenen Weserradweg, standen passenderweise vor allem solche Verkehrs- und Fahrradthemen im Fokus, die über die Hamelner Stadtgrenzen hinausreichen – wie z.B. die Frage nach einem Bus-Shuttleservice an eben diesem Weserradweg. Zu solchen überregionalen Themen konnte Stephan Christ aus erster Hand Informationen über Fakten, Pläne und Entwicklungen geben. Er war aber auch gekommen, um von uns über unsere Arbeit und die Situation vor Ort in Hameln informiert zu werden und unsere Erfahrungen, Fragen und Wünsche zu hören und mitzunehmen.
Und so entstand ein munterer und fruchtbarer Dialog, in welchem Christ zunächst kurz die Intentionen der Landesregierung vorstellte und davon sprach, dass es deren ehrgeiziges Ziel sei, Niedersachsen zum “Fahrradland Nummer 1” zu machen und dass dafür ein landesweites Radwegenetz entstehen solle, z.B. durch den Ausbau von Wirtschaftswegen.
In der sich anschließenden Debatte wurde aber schnell deutlich, wie sehr Kompetenz-Wirrwarr und Bürokratie dem Ausbau der Radinfrastruktur im Wege stehen: kommen solche Radfernwege in den Kommunen an, ist ihr Verlauf und Zustand häufig suboptimal – denn nun ist möglicherweise nicht mehr das Land oder der Bund, sondern die Kommune zuständig.
Die in unserem Konzept enthaltene Idee, die Hamelner Brücken dreispurig zurück zu bauen und so mehr Platz für Fahrrad- und Fußverkehr und für mehr Grün zu schaffen, unterliegt andererseits der Zuständigkeit des Bundes, da die darauf platzierten Straßen Bundesstraßen sind und weder das Land Niedersachsen, noch die Stadt Hameln hier entscheidungsbefugt sind.
Themen, die klar die Landespolitik betreffen und damit im Kompetenzbereich von Stephan Christ liegen, wurden aber auch angeschnitten: so die Idee eines Radschnellwegs nach Hannover, die Frage nach Radwegen entlang von Landstraßen (“Bürgerradwegen”) oder der Wunsch nach kostenloser Beförderung von Fahrrädern in den Nahverkehrszügen. Stephan Christ konnte natürlich nicht alle Fragen beantworten und Wünsche erfüllen, aber er wies doch auf die nach dem Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (NGVFG) möglichen Fördermöglichkeiten hin.
Umgekehrt konnten wir Christ einen Einblick gaben, wo im Hamelner Mikrokosmos die Probleme liegen: wie die Verwaltung unter personellen und finanziellen Engpässen leidet, die Politik mut- und leidenschaftslos Radinfrastrukturprojekte vor sich herschiebt und die lokale Presse populistisch unsere Vorschläge diskreditiert.
Wir sprachen auch den aktuell stark diskutierten Aspekt des “Radfahrens als Wirtschaftsfaktor”/ die Belebung der Innenstädte auch durch mehr Radverkehr an, und in diesem Zusammenhang auch unseren Versuch, diesen Ansatz für Hameln wissenschaftlich untersuchen zu lassen.
Insgesamt war es ein zwar informeller, aber informativer Abend, aus dem der Landtagsabgeordnete Stephan Christ wahrscheinlich genauso viel von unserer Initiative erfuhr wie umgekehrt wir von ihm – und das war ja auch die Intention gewesen.
Treffen mit Stephan Christ, verkehrspolitischer Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion
